Hybris des Völkerrechts.
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"
pro-re-publica" von Christian Heinze -
wird laufend ergänzt.
Ein weltweit wirksamer Friedensfaktor ist das Völkerrecht
als
Inbegriff der internationalen Verträge,
Gesamtakte und Gewohnheiten. Von dessen
gegenwärtiger Entwicklung geht jedoch eine Gefahr für die
Friedenswirksamkeit der Staaten aus, indem sogenanntes
Völkerrecht den Raum für die Entfaltung der
Staatsverfassungen und für staatliche Bevölkerungs- und
Territorialpolitik und damit der Geschichte überhaupt zu
stark oder unbestimmt zu beschränken sucht und dadurch den
Weltfrieden mehr gefährdet als schützt. Es bedarf einer
Rücknahme des Völkerrechts auf inhaltlich bestimmte
interventionsfreie, tatsächlich wirksame weil eingehaltene
Bindungen, deren Einhaltung im Zusammenwirken aller
Staaten umso wirksamer gewährleistet wird.
So nützlich Einrichtungen wie die Organisation der
Vereinten Nationen als Infrastruktur für
internationale Vereinbarungen und auch gewisse Gesamtakte
sowie gemeinsame Aktionen sind, so beschädigt die
Behauptung der Geltung von Regeln als Rechtsordnung, die
mit der Staatlichkeit der Mitglieder unvereinbar
sind, die Staaten in ihrer Wirksamkeit als
Friedensgaranten und als Rechtsquelle.
Desgleichen beschädigt bereits die
Behauptung
von generell-abstrakten Regeln als Rechtsordnung,
deren Einhaltung nicht wirklich gesichert ist, die
Autorität staatlichen Rechts, ohne das Weltfrieden
nicht gesichert werden kann.